Pressemitteilungen

Immer mehr Beschwerden im Postbereich

Die Zahl der schriftlichen Beschwerden über Postdienstleistungen steigt weiter an. Das teilte die Bundesnetzagentur dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) mit. Demnach sind bundesweit bis Anfang Dezember bereits über 10.500 Beschwerden eingegangen, während es im ganzen Jahr 2017 noch 6.100 waren. In Berlin waren es in diesem Jahr bislang 1.000 gegenüber 777 im letzten Jahr. Für den Wahlkreis von Swen Schulz Spandau – Charlottenburg Nord verdoppelten sich die Beschwerden nahezu von 33 auf 59. Die Bundesnetzagentur weist gleichwohl darauf hin, dass es trotz der insgesamt steigenden Beschwerdezahlen derzeit keine Hinweise auf Probleme, die vergleichbar mit denjenigen im Oktober 2017 in Berlin wären, gebe.

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07.12.2018 |

Familienministerin Dr. Franziska Giffey in Spandau

Diskussionsveranstaltung am Montag, 17.12.2018 um 18.30 in der Bertolt-Brecht-Oberschule

Die Bundestagsabgeordneten Swen Schulz und Klaus Mindrup (beide SPD) laden herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung mit Frau Dr. Franziska Giffey ein. Gemeinsam mit der Bundesfamilienministerin informieren die beiden Bundestagsabgeordneten über die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zur Verbesserung der Lebenssituationen für Familien.

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05.12.2018 |

Mehr Gerechtigkeit bei Gesundheit und Pflege!

Diskussion zum Pflegepersonalstärkungsgesetz

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am 11. Dezember 2018, um 19.00 Uhr, zur Diskussions- und Informationsrunde über das Pflegepersonalstärkungsgesetz in den Seniorenclub Südpark, Weverstraße 38, 13595 Berlin, ein. Sein Gast ist die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar.

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27.11.2018 |

Mehr Geld für Jobs

2019 stehen den Jobcentern in Berlin über 38 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Auf das Jobcenter Spandau entfallen davon 2019 rund drei Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Vorjahr. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin.

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09.11.2018 |




Haushaltsausschuss schnürt Milliardenpaket für Forschung

Maßgebliche Entscheidungen für Deutschlands Wissenschaftssystem wird der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Bereinigungssitzung vornehmen. „Insgesamt werden somit über 1,4 Milliarden Euro in den nächsten Jahren für die Wissenschaft zusätzlich zur Verfügung stehen“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz, Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, hin. So werden im Bundeshaushalt insgesamt 116 Millionen Euro für die neue Agentur für Sprunginnovationen, in deren Aufsichtsgremien künftig das Parlament vertreten sein soll, zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird in Berlin ein zweiter Wissenschaftscampus am Naturkundemuseum mit 330 Millionen Euro Bundesfinanzierung und entsprechender Kofinanzierung durch Berlin geschaffen.

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08.11.2018 |

Bildung am historischen Ort

Seminare, Workshops und Projektwochen für Schulen

Im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Schöneweide können Schulklassen den Einblick in die Geschichte der Zwangsarbeit unter dem NS-Regime vertiefen. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin.

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07.11.2018 |

Schneller an die Ostsee

Künftig soll es für die Berlinerinnen und Berliner schneller an die Ostsee gehen, darauf weist der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte, Swen Schulz, hin. Die Strecke von Berlin über Angermünde nach Stralsund soll ausgebaut werden, so dass anstelle von 100 km/h dann 160 km/h gefahren werden kann und damit die Fahrzeit verkürzt wird. Für den Ausbau sind insgesamt 795 Mio Euro veranschlagt.

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06.11.2018 |