Pressemitteilungen

Spandauer Bildungsnetzwerk für den Kita-Preis nominiert

Das Spandauer Bildungsnetz Heerstraße Nord wurde in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ für den Kita-Preis 2020 nominiert und steht nun mit 24 weiteren Nominierten im Finale. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Swen Schulz hin. Welche der Finalisten-Bündnisse es unter die fünf Preisträger schaffen, entscheidet eine unabhängige Jury. Das erstplatzierte Bündnis erhält ein Preisgeld von 25.000 Euro. Die vier Zweitplatzierten dürfen sich über je 10.000 Euro freuen.

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11.12.2019 |

Lompscher: ADO-Mieterhöhungen werden rückgängig gemacht!

In einer Antwort auf ein Schreiben des Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) erklärt die Berliner Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Katrin Lompscher (Die Linke), dass die ADO-Mieterhöhungen im Gebiet Heerstraße Nord mit Inkrafttreten des Mietendeckels rückgängig gemacht werden müssen. Laut dem aktuellen Gesetzesentwurf für den Mietendeckel ist die Miete am Stichtag, den 18. Juni 2019, ausschlaggebend. Bei den ADO-Mieterhöhungen handele es sich deshalb um eine nicht genehmigte Überschreitung der Stichtagsmiete. Die Gewobag werde die rechtliche Wirksamkeit der Erhöhungen nach Übernahme der Bestände im Dezember 2019 prüfen. Die Senatorin versicherte außerdem, dass die zukünftigen Neumieter*innen der Gewobag nicht schlechter gestellt werden als die bestehenden Bestandsmieter*innen im Gebiet Heerstraße Nord. Swen Schulz hatte gefordert, dass die Mieterhöhungen von der GEWOBAG nicht durchgesetzt werden.

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20.11.2019 |


Bund fördert neues Herzzentrum in Berlin!

Einen Meilenstein für die Schaffung eines Universitären Herzzentrums Berlin (UHZB) hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung gesetzt: 100 Millionen Euro an Bundesmitteln werden für den Neubau am Campus Virchow Klinikum in den Bundesetat zur Verfügung gestellt, um die internationale Spitzenstellung der Herz-Kreislauf-Medizin in Berlin weiter auszubauen. Das teilt der Berliner Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Swen Schulz (SPD) mit.

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15.11.2019 |



Spitzenforschung für und in Brandenburg: Neues Fraunhofer-Institut für Energieforschung kommt in die Lausitz und ein Campus für Mikrosensorik gründet sich in Cottbus

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung den Weg frei gemacht für ein neues Fraunhofer-Institut für Energieinfrastruktur und Geothermie. Überdies fließen fortan die Haushaltsmittel für den Innovationscampus Mikrosensorik. Darauf weisen die brandenburgische Forschungspolitikern Dr. Manja Schüle, MdB, sowie der Haushaltsexperte Swen Schulz, MdB, beide SPD, hin.

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08.11.2019 |


Soziale Klimapolitik

Diskussion

Am Montag, den 18.11.2019, um 18.30 Uhr lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz zu einer Diskussion zur aktuellen Klimapolitik in das Nachbarschaftszentrum Paul-Schneider-Haus (Schönwalder Str. 23) ein. Seine Gäste sind der Berichterstatter für die Klimapolitik in der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Mindrup, sowie der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz in der SPD-Abgeordnetenhausfraktion.

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05.11.2019 |

Ausflug in das politische Berlin

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am 21. November 2019 zu einem Ausflug in das politische Berlin ein. Interessenten können sich bis zum 15. November 2019 unter der Telefonnummer 030/ 227 70 179 oder per Email unter swen.schulz.ma06@bundestag.de anmelden.

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28.10.2019 |