Pressemitteilungen

Anfang Mai bietet der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) die nächste Sprechstunde an.

Gerne kommt er mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch, die Schwierigkeiten mit Behörden haben, um zu schauen wo und wie er unterstützen kann.
Ebenso steht er für den Austausch zu aktuellen politischen Themen zur Verfügung.

In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses hat die Bundesregierung angekündigt, dass noch im Mai der im Hauptstadtvertrag vereinbarte Grundstückstausch mit Berlin stattfindet und somit endlich das sogenannte Dragoner-Areal in Kreuzberg vom Bund in den Besitz des Landes Berlin übergeht. Im Gegenzug werden Kultur-Liegenschaften an den Bund übertragen.

Erneut beabsichtigt die Geschäftsführung der Berliner Sparkasse Filialen in Berlin zu schließen. 2018 ist aber keine Spandauer Geschäftsstelle davon betroffen. Das wurde dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) jetzt auf seine Nachfrage bestätigt.

Der von der Bundesregierung vorgelegte sogenannte Teilungskostenbericht zeigt die Notwendigkeit eines Komplettumzuges der Bundesregierung von Bonn nach Berlin. Das macht der Sprecher der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten und Swen Schulz deutlich.

Berlin erhält 2018 14,5 Millionen Euro für die Demokratieförderung im Rahmen des Programms “Demokratie leben!” Darauf weist Swen Schulz hin, Haushaltsexperte und Sprecher der Berliner Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion.

Heute ist Equal-Pay-Day – der “Tag für gleiche Bezahlung” von Frauen und Männern. Darauf weist Swen Schulz, Bundestagsabgeordneter für Spandau/Charlottenburg-Nord und Sprecher der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten hin.

Die Wiedereröffnung der Schleuse Plötzensee verzögert sich weiter. Das teilte jetzt das Bundesverkehrsministerium dem Spandauer SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) mit, der sich angesichts der beginnenden Wassertourismussaison nach der Schifffahrtsverbindung von Spandau nach Berlin erkundigt hat.

Auch 2017 förderte der Bund wieder gemeinsam mit dem Land Berlin die Spandauer Wirtschaft berichtete der Spandauer Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Swen Schulz (SPD).

Am 8. März 2018 verteilt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz um 15.30 Uhr anlässlich des Internationalen Frauentages Rosen auf dem Spandauer Markt.

“Berlin erhält 52 Millionen Euro zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit”, darauf weist der Berliner Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Swen Schulz (SPD) hin. “Im Rahmen des Bundesprogramms “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt” erhält Berlin bis Ende 2018 über 41 Mio. Euro und nochmals gute 11 Mio. Euro bis 2020 im Rahmen des ESF-Bundesprogramms zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit”, so Schulz weiter.