Pressemitteilungen

Am Dienstag, 30. April 2019, lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) wieder zur Bürgersprechstunde ein.

Eine weitere wichtige Sanierungsmaßnahme beim Kombibad Süd kann nun mit Unterstützung des Bundes vorgenommen werden: Das Außenbecken wird mit Edelstahl ausgekleidet. Darauf weist der Berliner Haushälter und Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. „In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses haben wir beschlossen, dass mit einer Millionenspritze von 2,5 Millionen Euro des Bundes das Spandauer Kombibad Südmit Edelstahlbecken ausgestattet wird.“

Swen Schulz lobt Teilnahme aus

Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt eine Jungredakteurin oder einen Jungredakteur ein, bei den Jugendpressetagen der SPD-Bundestagsfraktion einen „Blick hinter die Kulissen zu werfen“. Sie finden vom 23. bis 25. Oktober im Deutschen Bundestag statt.

Am Mittwoch, den 3. April um 19.00 Uhr diskutiert der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) mit der Vorsitzende der Berliner Jusos, Annika Klose, dem stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, und Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, im Paul-Schneider-Haus über die Zukunft Europas.

Am Dienstag, den 09. April 2019 diskutiert der Spandauer Bundestagsabgeordnete (SPD) mit Experten das Thema Organspende, um 19.00 Uhr, im Katharinenhof im Uferpalais. Seine Podiumsgäste sind die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe e.V. und ehemalige Bundesgesundheitsministerin, Ulla Schmidt, der leitende Oberarzt und Transplantationsbeauftragte im Klinikum Vivantes Spandau, Dr. Hopmann, sowie die Vertreterin des Bundesverbandes der Organtransplantierten, Pia Kleemann.

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz ist enttäuscht, dass Infinera das Werk in Spandau im September schließt. Vorangegangen waren zahlreiche Verhandlungen der Gewerkschaft und politischer Gespräche mit der Geschäftsführung, den Standort zu erhalten. Auch die Bundesregierung wurde eingeschaltet.

Die Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl zu ihrer neuen Sprecherin gewählt. Die Bundestagsabgeordnete aus Mitte löst damit den Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz ab, der nicht erneut kandidierte.

Am Mittwoch, den 3. April, um 19.00 Uhr diskutiert der Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) mit der Vorsitzende der Berliner Jusos, Annika Klose, dem stv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, und Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, im Paul-Schneider-Haus über die Zukunft Europas.

Am Mittwoch, 27. März 2019, lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) wieder zur Bürgersprechstunde ein.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können in einem offenen Dialog ihre Fragen und Anregungen zu aktuellen politischen Themen mit Swen Schulz besprechen. Auch wenn sie Unterstützung bei persönlichen Anliegen benötigen, bietet er ein offenes Ohr und versucht nach Möglichkeit Hilfestellung zu geben.

Fünf Milliarden Euro Umfang/ Haushaltsausschuss berät über Bund-Länder-Vereinbarung

Der Haushaltsausschuss soll bereits am Mittwoch über die Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt Schule, auf die sich Bundesregierung und Bundesländer jetzt verständigt haben, beraten. Darauf weist Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushalts-ausschuss, hin. Mit der Beratung der Verwaltungsvereinbarung im Haushaltsausschuss wird die Finanzierung des Digitalpaktes sichergestellt.