Ab dem nächsten Jahr soll sich die Situation an der Schleuse in Spandau verbessern. Das teilte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz auf Nachfrage mit. Das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin bildet derzeit vier zusätzliche Mitarbeiter*innen für den Schichtleiterdienst aus. Auch über eine bessere Vergütung der Mitarbeiter*innen wird nachgedacht und letztlich soll es langfristig eine Leitzentrale geben, die die Betriebszeiten kundenorientiert koordinieren kann.
Bereits 50 Millionen Euro Bundesmittel sind in den letzten Jahren in den Kitaausbau geflossen. Darauf weist der Berliner Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Swen Schulz (SPD) hin. Weitere knapp 30 Millionen stehen noch bis zum nächsten Jahr zur Verfügung.
Diskussion mit Swen Schulz und Cansel Kiziltepe
Der SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, Swen Schulz, begrüßt den Haushaltsplanentwurf als gute Grundlage für die parlamentarischen Beratungen.
Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) kritisiert die von Siemens angekündigten Stellenstreichungen. Er fordert ein positives Signal für den Standort Siemensstadt.
Am Mittwoch, 03. Juli 2019, lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) wieder zur Bürgersprechstunde ein.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, Bundesliegenschaften an das Land Berlin zu verkaufen. Das teilt der Berliner Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz mit. Es handelt sich um das Dragoner Areal in Kreuzberg und um zwei Liegenschaften in Mitte an der Bernauer Straße 26 sowie 33, 34, 35 und der Ruppiner Straße 40, die an die landeseigene WBF Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain mbH gehen.
Diskussion mit Swen Schulz
Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am 3. Juni 2019, um 20.00 Uhr, zu einer Diskussion über eine Reform des Sozialstaates in den Seniorenklub Lindenufer, Mauerstraße 10a, 13597 ein. Sein Podiumsgast ist Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.
Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt gemeinsam mit der SPD Charlottenburg-Nord und dem Berliner SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe zu einem interkulturellen Nachbarschaftsfest am 24. Mai um 20.00 Uhr am Haus am Mierendorffplatz ein.
Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) kritisiert die abwartende Haltung des Senats bei der Einrichtung neuer Fahrradstellplätze am Fernbahnhof Spandau. In einem Antwortschreiben der Senatsverwaltung für Verkehr wurde zwar der große und steigende Bedarf deutlich, doch es werden keine Maßnahmen ergriffen.
