Pressemitteilungen


Betriebsrenten attraktiver machen!

Doppelverbeitragung soll abgeschafft werden

Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten sprechen sich für die Abschaffung der Doppelverbeitragung bei den Betriebsrenten aus. „Wir wollen eine spürbare Entlastung der betrieblichen Altersversorgung und fordern daher die Abschaffung der Doppelverbeitragung für alle Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten“, sagt Swen Schulz, Sprecher der SPD-Landesgruppe Berlin.

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06.07.2018 |

Für den „Deutschen Kitapreis“ bewerben!

Bis zum 31. August 2018 können sich Kitas aus Spandau für den „Deutschen Kitapreis“ bewerben, darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. Der Deutsche Kita-Preis wird gemeinsam vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung vergeben.

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05.07.2018 |

Einbruchsicherung: Förderprogramm wird aufgestockt

Das Förderprogramm des Bundes für Einbruchsicherung ist gut nachgefragt. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat deshalb in seiner Bereinigungssitzung die Fördermittel um zehn auf jetzt 60 Millionen Euro deutlich erhöht“.

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28.06.2018 |


„Zwischen Krieg und Frieden“

Jugendmedienworkshop im Bundestag

Unter dem Motto „Zwischen Krieg und Frieden“ lädt der Deutsche Bundestag zu einen Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 ein, darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. Bewerbungsschluss ist am 14. September 2018.

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27.06.2018 |

Abbiegeunfälle verhindern!

CDU/CSU, SPD und Grüne ergreifen Initiative

Die Koalition von CDU/CSU und SPD hat gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag eine Initiative zur Verhinderung von Abbiegeunfällen ergriffen. Das teilt der Sprecher der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz mit. Demnach sollen LKW-Abbiegeassistenzsysteme eingeführt und verstärkt finanziell gefördert werden.

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27.06.2018 |

Gemeinsame Pressemitteilung

Wegner und Schulz besichtigen neuen Bundespolizeistandort
Bundespolizei informiert Abgeordnete über den aktuellen Planungsstand

Die beiden Spandauer Bundestagsabgeordneten Kai Wegner (CDU) und Swen Schulz (SPD) haben heute gemeinsam den zukünftigen Bundespolizeistandort in Berlin-Spandau besichtigt. Vertreter der Bundespolizeidirektion 11 informierten die Abgeordneten über den aktuellen Sach- und Planungsstand. Bereits Anfang Juni fand ein erster Austausch in Anwesenheit des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer statt.

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21.06.2018 |

Die Mobile Polizeiwache wird eröffnet

Im vergangenen Jahr hat sich der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) dafür eingesetzt, dass es auch in Spandau eine Mobile Polizeiwache geben wird. Die SPD hatte dafür eine Unterschriftenaktion gestartet, um aufzuzeigen, dass sich viele Anwohnerinnen und Anwohner mehr Polizeipräsenz wünschen. Seitens des Senats erfolgte bereits im Juli 2017 die Zusage für den Einsatz einer Mobilen Polizeiwache in Spandau. Nun ist es soweit.

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15.06.2018 |