Pressemitteilungen

BImA sperrt Havelweg

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat die Sperrung des Ernst-Liesegang-Ufers in Kladow veranlasst. Am heutigen Dienstag sollen entsprechende Schilder aufgestellt werden. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin.

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13.02.2018 |

GSG 9-Hubschrauber in Spandau

Bundesregierung bestätigt Stationierung in Kaserne

Das Bundesinnenministerium hat dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) schriftlich und mündlich bestätigt, dass die GSG 9 auch auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorff-Kaserne Hubschrauber nutzen werde.

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12.02.2018 |

15 Pilotschulen in Berlin für leistungsstarke Schülerinnen und Schüler

“15 Pilotschulen in Berlin für leistungsstarke Schülerinnen und Schüler wurden von bundesweit 300 Schulen für die Förderung leistungsstarker Schülerinnen und Schulen ausgewählt”, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz. Im Rahmen einer neuen, heute gestarteten gemeinsamen Initiative stellen Bund und Länder über die kommenden zehn Jahre insgesamt 125 Millionen Euro bereit, um begabte Schülerinnen und Schüler künftig besser zu fördern.

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30.01.2018 |

Bundespolizei nach Spandau: 250 Millionen Investitionen

Schulz fordert Bürgerbeteiligung

Nun liegt die Machbarkeitsstudie vor, mit der die Möglichkeiten der Nutzung der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne für die Bundespolizei untersucht wurde. Das hat die Bundesregierung dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) mitgeteilt. “Die Studie kommt zu einem positiven Ergebnis”, so Schulz. “Für die vorgesehenen etwa 500 Beschäftigten der Bundespolizei sei der Standort geeignet, in vier Ausbauphasen sollen bis 2035 etwa 250 Millionen Euro investiert werden.”

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30.01.2018 |

Schlaganfall-Mobil wird in Siemensstadt stationiert

Im Frühjahr wird ein Stroke-Einsatz-Mobil (STEMO) zur schnellen Behandlung von Schlaganfällen an der Grenze zwischen Spandau und Charlottenburg an der Feuerwache Nikolaus-Groß-Weg stationiert. Darüber informierte die Berliner Feuerwehr den Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD). Schulz hatte sich für einen Einsatz eines STEMO im Nordwesten Berlins eingesetzt.

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22.01.2018 |

Dieselgestank von Schiffen: Entlastung in Sicht!

Die erheblichen Umweltbelastungen durch die Eigenstromerzeugung von Binnenschiffen an Liegestellen haben bald ein Ende. Bislang lassen viele Schiffe Tag und Nacht Dieselmotoren laufen. Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt hat dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) mitgeteilt, dass in 2018/2019 flächendeckend Stromzapfsäulen für die Schiffe installiert werden und diese mit einem Nutzungsgebot oder sogar Zwang versehen werden sollen.

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18.01.2018 |

Machbarkeitsstudie: Bundespolizei soll Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne komplett nutzen

Schulz fordert Entwicklung des Bundesgeländes an der Neuendorfer Straße

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) begrüßt die Pläne des Bundesinnenministeriums, die Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne künftig durch die Bundespolizei und Spezialeinheiten zu nutzen. Mit der gerade erarbeiteten Machbarkeitsstudie sind dazu nun die ersten verwaltungsinternen Schritte für die künftige Nutzung der Kaserne auf den Weg gebracht, so der SPD-Abgeordnete. Als nächstes steht nun die Abstimmung mit dem Bundesbauministerium und dem Bundesfinanzministerium an, um das Vorhaben im nächsten Bundeshaushalt zu verankern und dann erheblich in den Ausbau der Liegenschaft zu investieren.

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15.01.2018 |

Sprachförderung ausgeweitet

“2018 werden in Spandau und Charlottenburg Nord noch mehr Kitas aus dem Bundesprogramm für Sprach-Kitas gefördert”, berichtet der Haushalts- und Bildungsexperte im Bundestag Swen Schulz (SPD). Neu dabei sind unter anderem die Kitas der katholischen Kirchengemeinde St Markus sowie die Kita Siemens Technopark. “Damit nehmen in meinem Wahlkreis insgesamt 34 Kitas an dem Programm teil: 28 in Spandau und acht in Charlottenburg-Nord”, freut sich der Bundestagsabgeordnete Schulz.

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09.01.2018 |

Senat: Mobile Wache für Spandau kommt bis Sommer

Der Staatssekretär beim Innensenator Torsten Akmann hat dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) bestätigt, dass die “Mobile Polizeiwache” für die Heerstraße Nord und andere Spandauer Bereiche im Sommer kommen soll. Voraussichtlich bis zum Ende des 1. Halbjahres 2018 würden die Wachen geliefert, so der Staatssekretär.

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04.01.2018 |

Gegen Gestank und Lärm von Binnenschiffen

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat eine neue Initiative gegen Umweltbelastungen durch Binnenschiffe auf der Havel gestartet. “Neue Wahlperiode im Deutschen Bundestag – neuer Anlauf”, so Swen Schulz. Er hatte sich bereits in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, dass Binnenschiffe zur Stromerzeugung Stromanschlüsse verwenden müssen, anstatt die Dieselgeneratoren den ganzen Tag und die ganze Nacht laufen zu lassen. Das Bundesverkehrsministerium hatte diese Forderung jedoch bislang immer zurückgewiesen.

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04.01.2018 |