Pressemitteilungen

Am Mittwoch, den 3. April, um 19.00 Uhr diskutiert der Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) mit der Vorsitzende der Berliner Jusos, Annika Klose, dem stv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, und Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, im Paul-Schneider-Haus über die Zukunft Europas.

Am Mittwoch, 27. März 2019, lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) wieder zur Bürgersprechstunde ein.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können in einem offenen Dialog ihre Fragen und Anregungen zu aktuellen politischen Themen mit Swen Schulz besprechen. Auch wenn sie Unterstützung bei persönlichen Anliegen benötigen, bietet er ein offenes Ohr und versucht nach Möglichkeit Hilfestellung zu geben.

Fünf Milliarden Euro Umfang/ Haushaltsausschuss berät über Bund-Länder-Vereinbarung

Der Haushaltsausschuss soll bereits am Mittwoch über die Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt Schule, auf die sich Bundesregierung und Bundesländer jetzt verständigt haben, beraten. Darauf weist Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushalts-ausschuss, hin. Mit der Beratung der Verwaltungsvereinbarung im Haushaltsausschuss wird die Finanzierung des Digitalpaktes sichergestellt.

Die Förderbank des Bundes, die KfW, unterstützt in erheblichem Umfang Bürger, Unternehmen, Land und Bezirke mit Zuschüssen und zinsgünstigen Finanzierungen. Nach Berlin flossen von Seiten der KfW im vergangenen Jahr rund 1,4 Milliarden Euro in 12.081 einzelne Fördervorhaben, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz nach Analyse des jüngsten Förderreports.

Bei Privatpersonen stießen das KfW-Wohneigentumsprogramm, das neugeschaffene Baukindergeld sowie die Förderung von altersgerechtem Wohnen und von besserem Einbruchschutz mit insgesamt über 4.600 Förderanträgen auf Interesse bei den Berlinerinnen und Berlinern. Im Bereich des energieeffizienten Bauens und Sanierens gab es zudem weitere 2.423 Förderzusagen, so MdB Schulz.

Dritter Förderschwerpunkt für Privatpersonen ist der Bereich Bildung. Hier konnte 868 beruflich Qualifizierten über das Aufstiegs-BAFöG ihre Weiterbildung gefördert werden. Darüber hinaus nahmen 2.665 Personen den Bildungskredit bzw. den KfW-Studienkredit in Anspruch.

Weitere Fördergelder der KfW flossen in Berlin für Unternehmensgründungen, Innovationsprogramme, die Förderung des Mittelstandes, sowie in Infrastrukturprojekte. „Ein genauer Blick in den Förderbericht zeigt, dass es sich für Bürger und Unternehmen lohnt, bei allen geplanten Investitionen die Fördermöglichkeiten der KfW im Blick zu haben“, betonte Schulz abschließend.

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) übt scharfe Kritik an der harten Haltung des Firmenmanagements. Er fordert alle Beteiligten auf, sich für den Erhalt des Werkes in Spandau einzusetzen.

Am Donnerstag, 28. Februar 2019, lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) zur nächsten Bürgersprechstunde im Jahr 2019 ein.

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) unterstützt die Beschäftigten von Infinera in ihrem Kampf um den Erhalt des Werkes in Siemensstadt.

2018 förderte der Bund wieder gemeinsam mit dem Land Berlin die Spandauer Wirtschaft, berichtet der Spandauer Bundestags-abgeordnete und Haushaltsexperte Swen Schulz (SPD). Aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) flossen 2018 fast sieben Millionen Euro an Spandauer Unternehmen – das sind über zwei Millionen mehr als im Vorjahr.

Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag

Vom 31. März bis 6. April 2019 findet der 16. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag statt, darauf weist der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hin. Inspiriert durch den Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren lautet der Titel des Workshops diesmal ,,Das unsichtbare Geschlecht – Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft“.

Bundesfinanzierung möglich!

In der Debatte über eine mögliche neue Bahnverbindung zwischen Spandau und Falkensee sowie weiter nach Nauen hat der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) die Bundesregierung eingeschaltet. In einer Antwort an Schulz hat der Staatssekretär im Verkehrsministerium Enak Ferlemann eine Finanzierungsbeteiligung durch den Bund in Aussicht gestellt.