Bundestagsabgeordnete sind durch das Bundesverfassungsgericht verpflichtet worden, über ihre Bezahlung selbst zu entscheiden. Sie erhalten eine Abgeordnetenentschädigung, die sich laut Gesetz an der Besoldung eines Richters bei einem obersten Gerichtshof des Bundes oder eines kommunalen Wahlbeamten auf Zeit orientieren soll.

weiterlesen

Alle meine verabredeten Treffen mit Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter mache ich hier öffentlich. Dies bezieht sich auf Treffen mit Personen, die von Verbänden oder direkt (etwa über Agenturen oder Kanzleien) mit der Ansprache von politischen Entscheidungsträgern beauftragt sind.

weiterlesen

Schon in meiner Schulzeit in Hamburg habe ich mich politisch eingemischt. Bevor ich 2002 erstmals als SPD-Direktkandidat für den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord in den Bundestag einzog, habe ich mehrere Jahre lang ehrenamtlich als Bezirksverordneter in der Spandauer Politik mitgemacht.

weiterlesen

Außenbecken im Spandauer Kombibad Süd kann saniert werden

Eine weitere wichtige Sanierungsmaßnahme beim Kombibad Süd kann nun mit Unterstützung des Bundes vorgenommen werden: Das Außenbecken wird mit Edelstahl ausgekleidet. Darauf weist der Berliner Haushälter und Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. „In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses haben wir beschlossen, dass mit einer Millionenspritze von 2,5 Millionen Euro des Bundes das Spandauer Kombibad Südmit Edelstahlbecken ausgestattet wird.“

weiterlesen
10.04.2019 |

Jugendpressetage im Bundestag

Swen Schulz lobt Teilnahme aus

Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt eine Jungredakteurin oder einen Jungredakteur ein, bei den Jugendpressetagen der SPD-Bundestagsfraktion einen „Blick hinter die Kulissen zu werfen“. Sie finden vom 23. bis 25. Oktober im Deutschen Bundestag statt.

weiterlesen
09.04.2019 |

Zukunft Europa

Am Mittwoch, den 3. April um 19.00 Uhr diskutiert der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) mit der Vorsitzende der Berliner Jusos, Annika Klose, dem stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, und Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, im Paul-Schneider-Haus über die Zukunft Europas.

weiterlesen
01.04.2019 |

Organspende – Widerspruchlösung Pro und Contra?

Am Dienstag, den 09. April 2019 diskutiert der Spandauer Bundestagsabgeordnete (SPD) mit Experten das Thema Organspende, um 19.00 Uhr, im Katharinenhof im Uferpalais. Seine Podiumsgäste sind die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe e.V. und ehemalige Bundesgesundheitsministerin, Ulla Schmidt, der leitende Oberarzt und Transplantationsbeauftragte im Klinikum Vivantes Spandau, Dr. Hopmann, sowie die Vertreterin des Bundesverbandes der Organtransplantierten, Pia Kleemann.

weiterlesen
27.03.2019 |

Schulz enttäuscht von Schließung von Infinera

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz ist enttäuscht, dass Infinera das Werk in Spandau im September schließt. Vorangegangen waren zahlreiche Verhandlungen der Gewerkschaft und politischer Gespräche mit der Geschäftsführung, den Standort zu erhalten. Auch die Bundesregierung wurde eingeschaltet.

weiterlesen
27.03.2019 |


Zukunft Europa

Am Mittwoch, den 3. April, um 19.00 Uhr diskutiert der Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) mit der Vorsitzende der Berliner Jusos, Annika Klose, dem stv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, und Raed Saleh, SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, im Paul-Schneider-Haus über die Zukunft Europas.

weiterlesen
19.03.2019 |