Mehr Demokratie 
wagen – SPD-Fraktion im Online-Dialog

7.September 2020

Wie können wir Bürger*innen jenseits der Wahlen stärker beteiligen?

Sehr geehrte Damen und Herren,

keine Frage, die repräsentative Demokratie ist ein Erfolgsmodell, das wir stärken und weiterentwickeln wollen. Gleichzeitig stellen wir fest, dass die Entscheidungsprozesse z.B. beim Klimaschutz immer komplexer werden. Daher diskutieren wir in der SPD-Bundestagsfraktion, wie wir Bürger*innen stärker in den politischen Prozess einbeziehen können, um eine intensivere politische Diskussion und eine höhere Akzeptanz für Politikentscheidungen zu erreichen. In vielen Kommunen sind Beteiligungsverfahren bereits Teil des politischen Prozesses. Dazu erarbeiten zivilgesellschaftliche Initiativen und Wissenschaftler*innen Konzepte, die beschreiben, wie Beteiligungsverfahren als ergänzendes demokratisches Element auch auf Bundesebene etabliert werden können.

Weil uns dieses Thema sehr am Herzen liegt, haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Wahlperiode eine AG Demokratie gegründet, die sich mit der Frage nach Beteiligungsverfahren auf Bundesebene beschäftigt. Wir möchten Sie in diese Diskussion mit einbinden und fragen: Wie können Bürger*innen besser in Entscheidungsprozesse eingebunden werden und welche Voraussetzungen müssen dafür geschaffen werden?

Wir laden Sie zu dieser Videokonferenz ein und freuen uns auf den Austausch mit Ihnen. Die Anmeldedaten für diese Online-Veranstaltung erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Swen Schulz, MdB
Mitglied im Haushaltsausschuss für die SPD-Bundestagsfraktion

Helge Lindh, MdB
Sprecher der AG Demokratie in der SPD-Bundestagsfraktion

Hinweise

Diese Veranstaltung findet digital statt.
Die SPD-Bundestagsfraktion nutzt dafür das Videokonferenzsystem Cisco Webex. Sie können an der Veranstaltung per Laptop, Tablet oder Smartphone teilnehmen. Ein Webex-Konto wird nicht benötigt. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie per E-Mail den Link und das Passwort für die Veranstaltung und können einfach als Gast daran teilnehmen.

Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich. Die Einwahlnummer erhalten Sie ebenfalls nach Ihrer Anmeldung per E-Mail. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den angegebenen Kontakt.

Bitte beachten Sie folgende Hinweise zur Teilnahme an der Online-Veranstaltung:

Wenn Sie Ihre Kamera eigeschaltet haben, sind Sie für die anderen Teilnehmenden sichtbar.
Bitte schalten Sie zu Beginn der Veranstaltung Ihr Mikrofon auf stumm, um Störgeräusche zu vermeiden.
Wenn Sie etwas sagen wollen, melden Sie sich per Chat für die Redner*innenliste. Die Moderation erteilt das Wort.
Schalten Sie Ihr Mikrofon nach Ihrem Redebeitrag bitte wieder aus.

Beginn
19.00 Uhr Eröffnung und kurze Webex-Einführung
19.05 Uhr Programmbeginn

Kostenlose Anmeldung und weitere Informationen unter:
www.spdfraktion.de/termine
bis zum 04.09.2020.

Sie sind herzlich eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen.

Programm
19.00 Uhr Begrüßung und Einführung
Swen Schulz, MdB
Mitglied im Haushaltsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion

19.10 Uhr Wie können wir Bürger*innen jenseits der Wahlen stärker beteiligen?
Helge Lindh, MdB
Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion

19.30 Uhr Diskussion
mit dem Publikum und Möglichkeit Fragen zu stellen

20.30 Uhr Schlusswort
Swen Schulz, MdB

 

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