Deutlich mehr Geld für Bildung und Forschung

18.März 2020

BAföG-Novelle und Rettungsschirm für Schüler und Studierende im Gespräch

Der SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, Swen Schulz, teilt mit:

Einen kräftigen Aufwuchs um rund 660 Millionen Euro erfährt der Bildungs- und Forschungsetat gemäß heutigem Eckwertebeschluss des Bundeskabinetts zum Haushalt 2021. Dabei sind weitere Mittel aus der 3. Tranche für Künstliche Intelligenz und vor allem für die Infektionsforschung zur Corona-Bekämpfung noch gar nicht berücksichtigt.

Die geplanten Steigerungen bei Bildung und Forschung sind ein starkes Zeichen der Bundesregierung für die Zukunft. Wir werden die Planungen im Haushaltsausschuss unterstützen und prüfen, wo weitere Verbesserungen nötig und möglich sind. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist insbesondere zu prüfen, welche Konsequenzen aus dem bislang geringen Mittelabfluss beim BAföG zu ziehen sind und wie sich die aktuelle Krise auswirkt. Dabei ist auch eine weitere BAföG-Novelle ebenso wenig tabu wie ein „Rettungsschirm für Schüler und Studierende“: Wir müssen verhindern, dass Bildungskarrieren durch einen Wirtschaftsabschwung gestoppt werden.

In der Forschung wird basierend auf einem Beschluss des Haushaltsauschusses die Förderung des Helmholtz Zentrums für Infektionsforschung deutlich ausgebaut. Für Klimaforschung und Klimaschutz stehen kommendes Jahr zusätzliche 128 Millionen Euro für eine neue Förderlinie beim „Grünen Wasserstoff“ und für Sofortmaßnahmen zum Ausstieg aus der Kohle zur Verfügung. Einen weiteren Schwerpunkt bilden zusätzliche Investitionen in das Quantencomputing und in die Künstliche Intelligenz.

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