Schulsanierung: Bund hilft Berlin

12.März 2020

40 Berliner Schulen profitieren

Erfreulicherweise stehen zwischenzeitlich die Berliner Schulen fest, deren Sanierung aus einem neuen Bundesprogramm gefördert werden. Insgesamt stehen 138 Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsfonds II für Berlin zur Verfügung, um Sporthallen, Dächer und sanitäre Anlagen zu erneuern.

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD): „Seit langer Zeit beobachte ich den Zustand unserer Schulen mit großer Sorge. Teilweise ist den Schülerinnen, Schülern und dem Lehrpersonal einiges zugemutet worden. Was wir dringend brauchen sind Schulen, in denen Lehrer und Schüler sich auf das Lernen konzentrieren können. Dazu kommt, dass viele Standorte erweitert oder sogar neue Schulen gebaut werden müssen. Berlin ist eine wachsende Stadt und wird in den kommenden Jahren mit einer zunehmenden Schülerzahl umgehen müssen. Ich habe mich im Haushaltsausschuss sehr dafür eingesetzt, dass die Kommunen für ihre Investitionen auf diesem Gebiet eine deutliche Unterstützung des Bundes bekommen. Berlin erhält mit einer Bundesförderung von 138 Millionen Euro tatkräftige Hilfe aus dem Deutschen Bundestag.“

Für das Schulsanierungsprogramm wurde eigens das Grundgesetz geändert, und das Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung aufgehoben.

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