Bildungs- und Forschungshaushalt: Gute Grundlage

26.Juni 2019

Der SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, Swen Schulz, begrüßt den Haushaltsplanentwurf als gute Grundlage für die parlamentarischen Beratungen.

Wörtlich erklärt Swen Schulz: „Auf den ersten Blick ist der Haushaltsplan der Bundesregierung eine solide Fortschreibung auf hohem Niveau. Auf den zweiten Blick erkennt man, dass er starke Verbesserungen enthält. Vorschnelle Kritik wird dem Haushaltsplan darum nicht gerecht. So soll der Etat zwar um 69 Millionen Euro sinken – bei einem Gesamtumfang von 18,2 Milliarden Euro. Dabei zu berücksichtigen ist aber, dass zum einen über 700 Millionen Euro Kompensationsmittel an die Länder plangemäß wegfallen. Und beim BAföG fallen Mittel nur nach oberflächlicher Betrachtung weg. In Wirklichkeit werden aufgrund der Novelle die tatsächlichen BAföG-Ausgaben gegenüber den Vorjahren steigen; nur die Planzahlen liegen unter dem überhöhten Ansatz der Vergangenheit. Beide Effekte zusammengenommen soll der Bund 2020 faktisch über eine Milliarde Euro zusätzlich ausgeben.

Denn auf der anderen Seite stehen massive Ausweitungen. Um nur die bedeutendsten Posten zu nennen: 500 Millionen für die Ganztagsbetreuung, 125 Millionen zusätzlich für das Aufstiegs-BAföG, Ausfinanzierung der Pakte, dazu mehr für Projekte für den digitalen Wandel in Bildung und Forschung, Personalgewinnung an Fachhochschulen, Begabtenförderung, Informationstechnologie, Forschungsinfrastrukturen, Start der Dekade gegen den Krebs und anderes mehr. Dabei unberücksichtigt sind die zusätzlichen Mittel für den Digitalpakt Schule, die aus technischen Gründen nicht im Bildungsetat sondern beim Finanzministerium veranschlagt sind.

Trotz aller Stärken werden wir in den parlamentarischen Beratungen genau schauen was noch zu verbessern ist. So liegt der SPD-Fraktion besonders die Forschung an Fachhochschulen, die Arbeits-, Produktions- und Dienstleistungsforschung sowie die Alphabetisierung am Herzen.“

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