Starke Städtebauförderung in Spandau

9.Mai 2019

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 11. Mai 2019 erklärt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD):

Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung mit ihren unterschiedlichen Programmen entscheidend zur Entwicklung unserer Städte und Gemeinden bei. So auch in Spandau. In den vergangenen zehn Jahren hat allein der Bund rund 45 Millionen Euro für die Programme „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Denkmalschutz West“ sowie „Sanierung und Entwicklung West“ aufgebracht.

Wir wollen nicht nur Beton, sondern lebendige Quartiere um die Lebensqualität vor Ort zu erhöhen. Um unterschiedlichen Herausforderungen gerecht zu werden und Modernisierungsbedarfe zu bewältigen, benötigen unsere Kommunen weiterhin eine starke Städtebauförderung. Mit dem Antrag „Städtebauförderung – Eine Erfolgsgesichte für Bürgerinnen und Bürger vor Ort“ unterstreichen wir die Errungenschaften der letzten Jahre. Wir werden die Förderung in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln, um strukturschwache Regionen und die Zusammenarbeit von Kommunen gezielter zu unterstützen. So können wir den aktuellen Herausforderungen des Klimawandels, der Digitalisierung und den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüchen begegnen.

Wir wollen in Städten und ländlichen Regionen den sozialen Zusammenhalt bewahren, in bessere soziale Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum investieren. Wohnortnahe Daseinsvorsorge ist ein wichtiger Baustein, um den demografischen Wandel positiv zu gestalten. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland – das bedeutet, dass wir die Ungleichheiten zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Ost und West abbauen. Die Städtebauförderung ist dafür seit 1971 ein verlässliches Instrument für unsere Kommunen.

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