Digitalpakt Schule steht!

12.März 2019

Fünf Milliarden Euro Umfang/ Haushaltsausschuss berät über Bund-Länder-Vereinbarung

Der Haushaltsausschuss soll bereits am Mittwoch über die Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt Schule, auf die sich Bundesregierung und Bundesländer jetzt verständigt haben, beraten. Darauf weist Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushalts-ausschuss, hin. Mit der Beratung der Verwaltungsvereinbarung im Haushaltsausschuss wird die Finanzierung des Digitalpaktes sichergestellt.

„Das ist ein großer Fortschritt für die Schulen“, betont Swen Schulz. „Sie werden fit gemacht für die digitale Zukunft. Die SPD hat sich lange und intensiv dafür eingesetzt. Wir waren in der Koalition die treibende Kraft für die Änderung des Grundgesetzes, die den Digitalpakt Schule jetzt erst ermöglicht. Mehr noch: Nachdem in den letzten Jahren Wolfgang Schäuble kein Geld dafür vorsah, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Finanzierung des Digitalpaktes Schule gesichert. Allen Unkenrufen zum Trotz werden nunmehr fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung zur Verfügung gestellt. Wir werden dem Pakt zustimmen und damit den Weg für moderne Schulen freimachen.“

Die fünf Milliarden Euro werden nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf die Bundesländer verteilt. Berlin erhält rund 257 Mio. Euro aus dem Digitalpakt Schule. Gefördert werden können damit der Aufbau und die Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden und schulisches WLAN. Förderfähig sind darüber hinaus Interaktive Tafeln, digitale Arbeitsgeräte und – sofern ein schulisches WLAN vorhanden ist – schulgebundene Laptops, Notebooks und Tablets. In der Bund-Länder-Vereinbarung ist eine Fördersumme von bis zu 25.000 Euro pro Schule vorgesehen. Zudem werden der Aufbau und die Weiterentwicklung pädagogischer Konzepte unterstützt.

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