Haushaltsausschuss schnürt Milliardenpaket für Forschung

8.November 2018

Maßgebliche Entscheidungen für Deutschlands Wissenschaftssystem wird der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Bereinigungssitzung vornehmen. „Insgesamt werden somit über 1,4 Milliarden Euro in den nächsten Jahren für die Wissenschaft zusätzlich zur Verfügung stehen“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz, Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, hin. So werden im Bundeshaushalt insgesamt 116 Millionen Euro für die neue Agentur für Sprunginnovationen, in deren Aufsichtsgremien künftig das Parlament vertreten sein soll, zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird in Berlin ein zweiter Wissenschaftscampus am Naturkundemuseum mit 330 Millionen Euro Bundesfinanzierung und entsprechender Kofinanzierung durch Berlin geschaffen.

„Neben den Strukturentscheidungen stärken wir auch Programmtitel“, so Schulz. „Die Innovationsförderung in strukturschwachen Regionen wird um 10 Millionen Euro erheblich aufgestockt und ebenso mit zusätzlich 10 Millionen Euro die Arbeitsforschung massiv ausgebaut. Zudem erhalten die Sozial- und Geisteswissenschaften mehr Mittel. Unterstützt werden des weiteren Initiativen für Allergieforschung bei Luftschadstoffen in den Städten und Pilotprojekte für zivilisatorische Kinder- und Jugendkrankheiten. Zur Förderung der Künstlichen Intelligenz werden sogar 50 Millionen Euro in diesem und 450 weitere Millionen in den Folgejahren bewilligt. Das ergibt eine maßgebliche Steigerung der Investitionen für die Wissenschaft und wird uns entscheidend voranbringen!“

Für den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren sehen die Haushälter ein neues Fraunhofer-Institut für Energieinfrastruktur und Geothermie mit Standorten in der Lausitz und in Nordrhein-Westfalen vor. Hamburg erhält ein Technologie- und Gründerzentrum am DESY. Für das geplante deutsch-polnische Institut für Systemforschung gibt es eine erste Anschubfinanzierung. Hamburg und Rostock profitieren erheblich vom neuen Innovationsimpuls „Smart Ocean“ der Fraunhofer-Gesellschaft. In Göttingen entsteht eine neue Fraunhofereinrichtung für Neuroinflammation. Der Haushaltsausschuss hat zudem den Weg freigemacht für zwei Institute der IT-Sicherheitsforschung in Darmstadt und Saarbrücken.

„Völlig sachfremd“, so Schulz, „sind die Diskussionen über die von der Koalition fest vereinbarte und im Koalitionsvertrag als Priorität verankerte Förderung von Ganztagsbetreuung und Schulen. 2 Milliarden Euro waren im Haushaltsplanentwurf 2019 vorgesehen, das ist nun um ein Jahr geschoben weil die Förderung realistisch erst 2020 starten kann. Auf diese Weise sind andere Investitionen gerade mit Schwerpunkt Wissenschaft möglich geworden.“

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