BAföG im Sinkflug

31.August 2018

SPD-Fraktion drängt auf schnelle und deutliche Verbesserungen

Aktuellen Zahlen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zufolge gehen die Ausgaben für das BAföG weiter zurück. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz, Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, mahnt schnelle und deutliche Verbesserungen an:

Das BAföG ist im Sinkflug. Die Bundesregierung geht davon aus, dass in diesem Jahr 770 Millionen Euro für Schüler-BAföG und 1.100 Millionen Euro für Studierenden-BAföG ausgegeben werden. Das bedeutet einen Rückgang im Umfang von zusammen etwa 70 Millionen Euro gegenüber 2017. Gemessen an den Planungen für 2018 sind es über 600 Millionen Euro weniger als vorgesehen!

Natürlich ist diese Entwicklung auf die sehr gute Konjunktur und steigende Löhne zurückzuführen, wodurch die Schüler und Studierenden geringere BAföG-Ansprüche haben. Doch da ist nichts schönzureden, denn gleichzeitig steigen die Lebenshaltungskosten. Die soziale Bildungsfinanzierung BAföG darf nicht schleichend ausgehöhlt werden. Die aktuellen Zahlen zeigen wie wichtig es ist, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte BAföG-Reform schnell beschlossen wird. Bundesministerin Karliczek sollte dem Deutschen Bundestag eine Gesetzesnovelle vorlegen, die bereits zum Sommersemester 2019 deutliche Verbesserungen für Schüler und Studierende bringt.

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