Haushaltsplan 2019: Über 18 Milliarden Euro für Bildung und Forschung

6.Juli 2018

Erstmals Geld für Ganztagsbetreuung
Intensive Parlamentsbefassung angekündigt

Swen Schulz, SPD-Berichterstatter für Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss, begrüßt den Regierungsentwurf für den Haushaltsplan 2019:

Erstmals sollen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf über 18 Milliarden Euro steigen. Das ist ein Plus von über 500 Millionen Euro oder 3 Prozent. Dazu kommt ein dicker Brocken der zwar nicht im Haushaltsplan für Bildung und Forschung zu finden ist: Es werden erstmals die Mittel für die Ganztagsbetreuung in Höhe von zwei Milliarden Euro veranschlagt. Nach dem Digitalpakt Schule wird damit nun auch das zweite große Bildungsvorhaben des Koalitionsvertrages finanziell auf den Weg gebracht.

Im Detail sind sicher intensive parlamentarische Beratungen nötig. Erfreulicherweise wird unsere Initiative zur Internationalisierung des Bildungswesens weiter ausgebaut. Die internationalen Austauschprogramme für Studierende und Auszubildende werden entsprechend aufgestockt. Ich begrüße es zudem, dass sich das Bildungsministerium beim Deutschlandstipendium nun ehrlich macht, und den Ansatz um knapp 30 Prozent auf realistische 37 Millionen Euro zusammenstreicht. Vor diesem Hintergrund werden wir uns die Stärkung der Begabtenförderung, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, zum Thema machen. Die Förderung von Alphabetisierung und Grundbildung, Unterstützung für Berufliche Bildung, Förderung der Hochschulen und das BAföG für Schüler und Studierende werden wir in den Beratungen thematisieren.

Im Forschungsteil werden erstmals Gelder für die Nationalen Forschungsinfrastrukturen bereitgestellt. Demgegenüber war die vom Ministerium angekündigte Agentur für Sprunginnovationen offensichtlich noch nicht etatreif. Auch die Künstliche Intelligenz dürfte Gegenstand im Bundestag werden, wie auch die Förderung der angewandten Forschung der Fachhochschulen und der Geistes- und Sozialwissenschaften.

Insgesamt stärkt der Regierungsentwurf erkennbar mit einem neuen Rekordhoch die Bildung und Forschung in Deutschland und setzt richtige Schwerpunkte. Über Einzelfragen wird im parlamentarischen Verfahren entschieden.

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