Deutschlandstipendium rückläufig

20.Februar 2018

Über ein Drittel des Geldes fließt an Bundesfinanzministerium zurück

„Das Deutschlandstipendium wird immer mehr zu einem teuren Ladenhüter“, merkt der Bildungs- und Haushaltsexperte Swen Schulz (SPD) an. „Das zeigt der vorläufige Haushaltsabschluss 2017. Von den vorgesehenen 51 Mio. Euro im Haushalt des Bundesbildungsministeriums wurden gerade einmal 32,1 Mio. Euro, und damit erstmals auch weniger Mittel als im Vorjahr, abgerufen. Rund 19 Mio. Euro gingen ungenutzt an das Bundesfinanz-ministerium zurück.“

„Das angepeilte, und zwischenzeitlich schon massiv nach unten korrigierte Ziel des Deutschlandstipendiums wird damit im achten Jahr in Folge weit verfehlt. CDU/CSU und FDP planten eine Revolution der Begabtenförderung. Als Tiger gestartet, gelandet als Bettvorleger. Über 99 Prozent der Studierenden werden mit diesem Instrument nicht erreicht“, erklärt Schulz.

Seit 2013 stellt der Haushaltsplan des BMBF pro Jahr Mittel für 1,5 Prozent der Studierenden bereit – die reale Förderquote aber kommt dem aber nie auch nur annähernd nahe. Regelmäßig wird das im Etat für dieses Instrument zur Verfügung gestellte Geld nicht abgerufen. Der Titel „Deutschlandstipendium“ ist einer der am schlechtesten laufenden Haushaltstitel im gesamten Bildungs- und Forschungsetat.
Das Ministerium hat versucht, den Mittelabfluss zu steigern, indem es den Deckel für die Einwerbung von Stipendien gelüftet hat. Aber auch das hat nicht wie von Bundesministerin Wanka erhofft geklappt. Der ernüchternden Förderquote stehen erhebliche Kosten für Akquise, Werbung und Verwaltung gegenüber.

„Das Missverhältnis zwischen hehrem Anspruch und, allem Wunschdenken von CDU/CSU zum Trotz, enttäuschender Realität des Programms ist beachtlich. Die Stipendiengeber und natürlich die Stipendiaten, deren Engagement und deren Leistung, sind sehr zu achten. Doch die Begabtenförderung muss realistisch und an den Bedarfen orientiert sein. Nicht die Stipendiaten und die Stipendiengeber sind das Problem. Vielmehr ist das politische Instrument des Deutschlandstipendiums falsch konstruiert. Es ist schade um das im Haushalt vergebens eingestellte, verlorene Geld“, erklärt Schulz weiter.

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