Wahlkampf – Wahlergebnis – Lehren

4.Oktober 2017 Schreibe einen Kommentar

Der Wahlkampf der SPD 2017 war von Höhen und Tiefen gekennzeichnet. Beinahe eine Achterbahnfahrt. Erinnern wir uns an die überraschende Kandidatenkür von Martin Schulz zu Beginn des Jahres. Erwartungen und Umfragewerte der SPD schnellten in die Höhe. Viele traten plötzlich in die SPD ein, um mitzuwirken. Bis zur Wahl im Saarland schien die Option Rot-rot-grün oder sogar Rot-grün in greifbarer Nähe. Nach den drei verlorenen Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW war allen klar, dass der Aufwind für die SPD in sich zusammen gebrochen. Zu Beginn des Sommers waren wieder da wo wir herkamen, die CDU wieder deutlich stärker und rund um die AfD war es trügerisch ruhig, so dass man fast zu hoffen begann, sie würde letztlich doch keine so große Rolle spielen.

Und dann das doch in der Massivität überraschende Wahlergebnis: Herbe Verluste der SPD, aber plötzlich noch brutalere Einbußen der CDU/CSU, die AfD stärker als gedacht. Im Wahlkreis Spandau und Charlottenburg-Nord fuhren sowohl die SPD als auch die CDU schmerzhafte Verluste ein und die AfD erzielte ein deutliches Ergebnis. Letztlich haben wir in Spandau und Charlottenburg Nord das beste Ergebnis für die SPD in Berlin erzielt und ich habe den Wahlkreis direkt gewonnen. Ein kleiner Lichtblick.

Welche Lehren sind daraus zu ziehen? Eine Generallösung habe ich natürlich auch nicht – nur zwei, drei Gedanken dazu. Politik ist sehr viel komplexer geworden. Zugleich ist unsere Welt sehr viel schnelllebiger und unübersichtlicher mit einem stätigen Zuwachs an Informationen, die laut um Aufmerksamkeit heischen – ich denke hier auch an die vielen Onlinemedien und sozialen Netzwerke. Wir müssen einen Weg finden, komplizierte Prozesse besser zu erklären und dafür werben, sich mit ihnen auseinanderzusetzten. Aber vor allem müssen insbesondere wir als SPD schlüssige Konzepte bieten, die Gerechtigkeitslücken, die sich mehr und mehr auftun, zu schließen. Und die SPD muss ihre Lösungen dafür klarer formulieren. Wir werden zudem die klare Auseinandersetzung mit der AfD und ihrem rechten und rassistischem Gedankengut im Bundestag führen müssen und einen offensiven Kampf um deren Wählerinnen und Wähler, die wir nicht aufgeben dürfen!
Dafür ist die Opposition in dieser Situation der richtige Ort. Denn wir dürfen den Rassisten nicht die Oppositionsführung im Bundestag überlassen! Wer jetzt sagt, die SPD drücke sich, hat es schlicht nicht kapiert: Uns muss wirklich niemand sagen was Verantwortung bedeutet! Wir ziehen Konsequenzen daraus, dass wir abgewählt wurden und stellen uns der Verantwortung die demokratische Opposition anzuführen!

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