Haushaltsplan 2019: Über 18 Milliarden Euro für Bildung und Forschung
Erstmals Geld für Ganztagsbetreuung
Intensive Parlamentsbefassung angekündigt
Betriebsrenten attraktiver machen!
Doppelverbeitragung soll abgeschafft werden
Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten sprechen sich für die Abschaffung der Doppelverbeitragung bei den Betriebsrenten aus. „Wir wollen eine spürbare Entlastung der betrieblichen Altersversorgung und fordern daher die Abschaffung der Doppelverbeitragung für alle Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten“, sagt Swen Schulz, Sprecher der SPD-Landesgruppe Berlin.
„Haushaltseinzelplan 30: Bundesministerium für Bildung und Forschung“
Rede von Swen Schulz, MdB am 05.07.2018 im Deutschen Bundestag zum Thema „Haushaltseinzelplan 30: Bundesministerium für Bildung und Forschung“
Für den „Deutschen Kitapreis“ bewerben!
Bis zum 31. August 2018 können sich Kitas aus Spandau für den „Deutschen Kitapreis“ bewerben, darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. Der Deutsche Kita-Preis wird gemeinsam vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung vergeben.
Einbruchsicherung: Förderprogramm wird aufgestockt
Das Förderprogramm des Bundes für Einbruchsicherung ist gut nachgefragt. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat deshalb in seiner Bereinigungssitzung die Fördermittel um zehn auf jetzt 60 Millionen Euro deutlich erhöht“.
Haushaltsausschuss fördert Hauptstadtkultur
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages unterstützt 2018 die Berliner Kultur mit über zehn Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Das ist das Ergebnis der Bereinigungssitzung vom heutigen Tag.
„Zwischen Krieg und Frieden“
Jugendmedienworkshop im Bundestag
Unter dem Motto „Zwischen Krieg und Frieden“ lädt der Deutsche Bundestag zu einen Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 ein, darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. Bewerbungsschluss ist am 14. September 2018.
Abbiegeunfälle verhindern!
CDU/CSU, SPD und Grüne ergreifen Initiative
Die Koalition von CDU/CSU und SPD hat gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag eine Initiative zur Verhinderung von Abbiegeunfällen ergriffen. Das teilt der Sprecher der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz mit. Demnach sollen LKW-Abbiegeassistenzsysteme eingeführt und verstärkt finanziell gefördert werden.
Swen Schulz, MdB
