2019 stehen den Jobcentern in Berlin über 38 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Auf das Jobcenter Spandau entfallen davon 2019 rund drei Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Vorjahr. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin.

Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) konnte im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages durchsetzen, dass zwei Projekte in seinem Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord mit insgesamt 525.000 aus dem Denkmalschutzprogramm des Bundes gefördert werden.

Der Haushaltsschuss wird in seiner Bereinigungssitzung heute einen Aufwuchs beim Schleusenpersonal beschließen, darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Swen Schulz (SPD) hin.

Maßgebliche Entscheidungen für Deutschlands Wissenschaftssystem wird der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Bereinigungssitzung vornehmen. „Insgesamt werden somit über 1,4 Milliarden Euro in den nächsten Jahren für die Wissenschaft zusätzlich zur Verfügung stehen“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz, Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, hin. So werden im Bundeshaushalt insgesamt 116 Millionen Euro für die neue Agentur für Sprunginnovationen, in deren Aufsichtsgremien künftig das Parlament vertreten sein soll, zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird in Berlin ein zweiter Wissenschaftscampus am Naturkundemuseum mit 330 Millionen Euro Bundesfinanzierung und entsprechender Kofinanzierung durch Berlin geschaffen.

Auf Initiative des Berliner Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) fördert der Bund die Sanierung der Gedenkkirche Plötzensee mit 225.000 Euro. Das hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Bereinigungssitzung beschlossen.

Seminare, Workshops und Projektwochen für Schulen

Im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Schöneweide können Schulklassen den Einblick in die Geschichte der Zwangsarbeit unter dem NS-Regime vertiefen. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin.

Künftig soll es für die Berlinerinnen und Berliner schneller an die Ostsee gehen, darauf weist der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte, Swen Schulz, hin. Die Strecke von Berlin über Angermünde nach Stralsund soll ausgebaut werden, so dass anstelle von 100 km/h dann 160 km/h gefahren werden kann und damit die Fahrzeit verkürzt wird. Für den Ausbau sind insgesamt 795 Mio Euro veranschlagt.

Infoveranstaltung zur Musterfeststellungsklage

Am Donnerstag, dem 15. November 2018 lädt der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) um 19.00 Uhr zu einer Diskussionsrunde zur Musterfeststellungsklage in den Bürgersaal im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100 ein. Sein Gast ist die Rechtsexpertin und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Eva Högl.