Bildungs- und Forschungshaushalt: Gute Grundlage
Der SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, Swen Schulz, begrüßt den Haushaltsplanentwurf als gute Grundlage für die parlamentarischen Beratungen.
Siemensstadt stärken statt schwächen!
Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) kritisiert die von Siemens angekündigten Stellenstreichungen. Er fordert ein positives Signal für den Standort Siemensstadt.
Swen Schulz lädt zur Bürgersprechstunde ein
Am Mittwoch, 03. Juli 2019, lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) wieder zur Bürgersprechstunde ein.
Thesenpapier: Für eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Wohle der Vielen
Gesellschaftlich richtig, volkswirtschaftlich sinnvoll, finanziell machbar
Widersprüchlicher Boom und ein Boom der Widersprüche
Es ist Zeit für eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik. Denn heute fragen sich viele Menschen: Was für einen Arbeitsplatz habe ich künftig in Zeiten von Globalisierung, Digitalisierung und Klimakrise? Kann ich dort wohnen, wo ich mich zuhause fühle? Bin ich abgesichert, wenn ich krank werde? Kann ich im Alter meinen Lebensstandard halten? Und: Haben meine Kinder eine Chance auf ein gutes Leben? Die Menschen stellen sich diese Fragen zu Recht. Denn wir leben in einer Zeit zunehmender gesellschaftlicher Widersprüche:
Bundesliegenschaften gehen an Berlin
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, Bundesliegenschaften an das Land Berlin zu verkaufen. Das teilt der Berliner Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz mit. Es handelt sich um das Dragoner Areal in Kreuzberg und um zwei Liegenschaften in Mitte an der Bernauer Straße 26 sowie 33, 34, 35 und der Ruppiner Straße 40, die an die landeseigene WBF Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain mbH gehen.
Der Sozialstaat als Partner
Diskussion mit Swen Schulz
Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am 3. Juni 2019, um 20.00 Uhr, zu einer Diskussion über eine Reform des Sozialstaates in den Seniorenklub Lindenufer, Mauerstraße 10a, 13597 ein. Sein Podiumsgast ist Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.
Nachbarschaftsfest im Mierendorff-Kiez
Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt gemeinsam mit der SPD Charlottenburg-Nord und dem Berliner SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe zu einem interkulturellen Nachbarschaftsfest am 24. Mai um 20.00 Uhr am Haus am Mierendorffplatz ein.
Fahrradstellplätze: Senat prüft Idee zu Tode
Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) kritisiert die abwartende Haltung des Senats bei der Einrichtung neuer Fahrradstellplätze am Fernbahnhof Spandau. In einem Antwortschreiben der Senatsverwaltung für Verkehr wurde zwar der große und steigende Bedarf deutlich, doch es werden keine Maßnahmen ergriffen.
Swen Schulz, MdB
