Swen Schulz, MdB

Abgeordnetendiäten

Bundestagsabgeordnete sind durch das Bundesverfassungsgericht verpflichtet worden, über ihre Bezahlung selbst zu entscheiden. Sie erhalten eine Abgeordnetenentschädigung, die sich laut Gesetz an der Besoldung eines Richters bei einem obersten Gerichtshof des Bundes oder eines kommunalen Wahlbeamten auf Zeit orientieren soll.

Verhaltenskodex

Alle meine verabredeten Treffen mit Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter mache ich hier öffentlich. Dies bezieht sich auf Treffen mit Personen, die von Verbänden oder direkt (etwa über Agenturen oder Kanzleien) mit der Ansprache von politischen Entscheidungsträgern beauftragt sind.

Zur Person

Schon in meiner Schulzeit in Hamburg habe ich mich politisch eingemischt. Bevor ich 2002 erstmals als SPD-Direktkandidat für den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord in den Bundestag einzog, habe ich mehrere Jahre lang ehrenamtlich als Bezirksverordneter in der Spandauer Politik mitgemacht.

Neues Wettbüro in Staaken verhindert!

Mit großer Erleichterung haben die SPD-Abgeordneten Swen Schulz und Daniel Buchholz auf die Nachricht reagiert, wonach die Planung für ein neues Wettbüro im Staaken Center aufgegeben wurde.

18.10.2018 | Pressemitteilungen

Jugend stärken

Diskussion zur Jugendpolitik

Unter dem Titel „Jugend stärken“ lädt der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz zu einer Diskussion über Jugendpolitik am 9. Oktober 2018, um 19.00 Uhr ins Kulturzentrum Staaken, Sandstraße 41 in Staaken ein. Seine Gäste auf dem Podium sind der familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix sowie der Initiator von Mitternachtssport in Spandau und Mitglied der BVV Spandau Ismail Öner.

05.10.2018 | Pressemitteilungen

Neue Chancen für das Dynamowerk

Zukunftscampus Siemensstadt soll Perspektiven öffnen

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) begrüßt die Entscheidung von Siemens, das Dynamowerk in Spandau zu erhalten.

25.09.2018 | Pressemitteilungen

„Haushaltseinzelplan 30: Bundesministerium für Bildung und Forschung“

Rede von Swen Schulz, MdB am 13.09.2018 im Deutschen Bundestag zum Thema „Haushaltseinzelplan 30: Bundesministerium für Bildung und Forschung“

14.09.2018 | Reden

Putin, Trump, Erdogan

Diskussion mit Swen Schulz

Unter dem Motto Putin, Trump, Erdogan lädt der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) am Dienstag, den 25.09.2018, zu einer Podiumsdiskussion zur politischen Großwetterlage mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich ein. Die Diskussion findet von 19.00 bis ca. 20.30 Uhr im Nachbarschaftszentrum Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Str. 23, 13589 Berlin statt.

11.09.2018 | Pressemitteilungen

Am 08.September 2018 ist Welt-Alpha-Tag

Der SPD Bundestagsabgeordnete Swen Schulz informiert, dass anlässlich des Welt-Alpha-Tages am 08.09.2018 an verschiedenen Orten in Berlin öffentlichkeitswirksame Aktionen stattfinden, um über das Thema Funktionaler Analphabetismus aufzuklären. „Als Schirmherr des Alpha-Bündnisses Spandau freue ich mich daher besonders, dass Mitglieder des Bündnisses bereits am 07.09.2018 auf dem Spandauer Markt von 12 bis 14 Uhr eine entsprechende Aktion im öffentlichen Raum durchführen werden“, erklärt Schulz.

04.09.2018 | Pressemitteilungen

Letzter Aufruf für den Start in die USA!

Bewerbungsfrist für Parlamentarisches Austauschprogramm 2019/2020 endet am 14. September 2018

Am 14.September endet die Bewerbungsfrist für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) 2019/2020, darauf macht der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) aufmerksam.

03.09.2018 | Pressemitteilungen

BAföG im Sinkflug

SPD-Fraktion drängt auf schnelle und deutliche Verbesserungen

Aktuellen Zahlen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zufolge gehen die Ausgaben für das BAföG weiter zurück. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz, Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung, mahnt schnelle und deutliche Verbesserungen an:

31.08.2018 | Pressemitteilungen